Auswirkungen der Binnengrenzkontrollen zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice

Am 16. Juli 2024 stellten Dr. Marcus Engler und Lea Sophie Christinck eine kurz zuvor veröffentlichte Kurzexpertise zu den Auswirkungen der Binnengrenzkontrollen zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice vor. Die Forschenden vom Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung Berlin (DeZIM) sprachen über die Effektivität der Maßnahmen und den Einfluss auf aktuelle Migrationsdiskurse.

Die vom Bundesinnenministerium temporär eingeführten stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz betreffen auch den deutsch-polnischen Grenzübergang in Frankfurt (Oder) und Słubice. Seit Oktober 2023 führt die Bundespolizei die mehrfach verlängerte Maßnahme an der Stadtbrücke durch. Erklärtes Ziel der Kontrollen ist es, „irreguläre Migration“ einzudämmen und Schleuserkriminalität zu bekämpfen, indem unerlaubte Einreiseversuche direkt vor Betreten des Landes abgewendet werden. An den Maßnahmen wurde verschiedentliche Kritik geäußert. Während einige Stimmen eine zu geringe oder fehlgehende Wirkung bemängeln, kritisieren andere das Risiko von Diskriminierung und Racial Profiling bei der Durchführung.

Welche Folgen in der Praxis lassen sich inzwischen erkennen? Die Landtagsfraktion der Grünen hat ein Gutachten zur Einschätzung der Lage in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse bei einer vom Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION gemeinsam mit dem Viadrina Institut für Europa-Studien organisierten Veranstaltung präsentiert wurden.