Modelle der Live-in-Pflege. Rechtswissenschaftliche und sozialethische Vorschläge zur Weiterentwicklung einer personenbezogenen Dienstleistung

 Projektleitung:

• Prof. Dr. Eva Kocher (Lehrstuhlinhaberin für Bürgerliches Recht, Europäisches und Deutsches Arbeitsrecht, Europa-Universität Viadrina)
• Prof. Dr. Bernhard Emunds (Nell-Breuning-Institut, Phil.-Theol. Hochschule Sankt Georgen)

Drittmittelgeber:

Hans-Böckler-Stiftung

Projektlaufzeit:

2020-2021

Projektbeschreibung:

Die Live-in-Pflege, auch 24-Stunden-Pflege durch eine oft osteuropäische Pflegekraft genannt, ist fester Bestandteil des deutschen Pflegesystems, wirft aber rechtliche und ethische Probleme auf. Das Forschungsvorhaben nimmt Modellprojekte von Vermittlungsagenturen und Wohlfahrtsverbänden in den Blick, die den Anspruch einer juristisch und ethisch besseren Organisation der Live-in-Pflege erheben.

Die häusliche Pflege durch fast ausschließlich weibliche Live-ins aus Mittel- und Osteuropa umfasst Schätzungen zufolge ein Viertel der bezahlten Pflegearbeit in Deutschland. Die Mehrheit findet hierbei in Schwarzarbeit statt. Einzelne Agenturen sowie Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände arbeiten jedoch an Modellprojekten der Live-in-Pflege, für die sie den Anspruch rechtlicher Zulässigkeit und größerer Fairness gegenüber den Erwerbstätigen erheben. Dabei stellt das Zeitregime das zentrale rechtliche (Vereinbarung mit dem Arbeitszeitgesetz, Problem der Bereitschaftszeit) und ethische (Menschenrecht auf Freizeit) Problem dar. Das Forschungsprojekt untersucht diese Vorreiter der Vermittlungsbranche und fragt nach Chancen einer Weiterentwicklung dieser bestehenden Formen der rechtlichen Organisation der Live-in-Pflege. Die Untersuchung zielt hierbei auf die Entwicklung normativ begründeter Gestaltungs- und Regelungsvorschläge, die in politische Empfehlungen münden.

Ziel des Vorhabens ist eine juristische und sozialethische Bewertung der Organisation bezahlter Pflegearbeit in den Modellprojekten sowie die Entwicklung politischer Empfehlungen. Hierzu werden u.a. die folgenden Fragestellung adressiert:
- Welche Wege der Gestaltung der Pflegearbeit von Live-ins (Vertragsformen, Maßnahmen zur zeitlichen Entlastung der Live-ins, Governance der Arbeitszeit) werden in den Modellprojekten beschritten?
- Welche Möglichkeiten eröffnen neue digitale Technologien zur Reduktion der Aufsichts- und Bereitschaftszeiten?
- Welche Gestaltungsvorschläge zur Live-in-Pflege werden in sozialpolitischen und rechtswissenschaftlichen Fachdebatten diskutiert? Welche ethischen Kriterien spielen dabei (implizit) eine Rolle? Welche Prinzipien lassen sich aus Rechtsanalyse und -vergleichung entnehmen?
- Wie sind die bereits beschrittenen Wege und die erhobenen Entwicklungsperspektiven rechtlich und ethisch zu bewerten?
- Welche politischen Empfehlungen lassen sich formulieren?

Die Untersuchung bezieht sich vorrangig auf die Modellprojekte von sechs Akteuren der Vermittlung von Live-in-Pflegekräften, die den Anspruch erheben, der Pflege durch Live-ins eine juristisch und ethisch bessere Form zu geben. Die organisationalen und rechtlichen Strukturen dieser Modellprojekte werden anhand einer Dokumentenanalyse und durch Expert*innengespräche erhoben. Zur Bearbeitung der Frage der zeitlichen Entlastung durch Digitalisierung werden einschlägige Studien zum Einsatz neuer digitaler Technologien in personenbezogenen sozialen Dienstleistungen ausgewertet. Für die Analyse der Gestaltungsoptionen und normativen Implikationen erfolgt eine Dokumentenanalyse nach Mayring anhand von Positionspapieren der Parteien und anderer sozialpolitischer Akteure. Die sich hieraus bildenden ethischen und juristischen Kriterien dienen abschließend der juristischen und sozialethischen Bewertung der Modellprojekte.

Dieses Drittmittelprojekt konnte erfolgreich eingeworben werden im Rahmen der Seed Money-Förderung der Projektentwicklung "Coercion at Work".